Anhörung zur Novellierung des Postgesetzes

Forderung nach Sechs-Tage-Zustellung bekräftigt

Die Debatte um eine Novellierung des Postgesetzes nimmt wieder Fahrt auf. Nachdem die Pläne der alten Bundesregierung lange Zeit auf Eis lagen, unternimmt die Ampel-Koalition nun einen erneuten Anlauf, um das Postgesetz zu ändern. In diesem Zusammenhang fand am 14. Juni eine erste Anhörung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz statt. An dem digitalen Dialog nahmen rund 50 Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft und von Interessenverbänden sowie von Gewerkschaften teil.

Zu den Teilnehmenden zählte auch der stellvertretende DPVKOM-Bundesvorsitzende Andreas Kögler, der in der Videokonferenz die Positionen und Forderungen unserer Fachgewerkschaft einbringen konnte.

So sprach sich Andreas Kögler unter anderem für eine Beibehaltung des Universaldienstes für Brief- und Paketsendungen und hier insbesondere für die Fortschreibung der Sechs-Tage-Zustellung aus. Schließlich sichert diese tausende Arbeitsplätze. Gerade in der Pandemie wurde sichtbar, wie wichtig eine regelmäßige und flächendeckende Versorgung mit Postdienstleistungen an sechs Tagen in der Woche ist.

Die Sechs-Tage-Zustellung steht bei der Novellierung genauso im Mittelpunkt der Beratungen wie die Lizenzvergabe an Post- und Paketdienstleister, die Einhaltung und Kontrolle des gesetzlichen Mindestlohns und die Arbeitsbedingungen in der Paketbranche. Hier machte sich der stellvertretende Bundesvorsitzende erneut für eine Verbesserung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes stark und bekräftigte die Forderung unserer Fachgewerkschaft nach einer Zwei-Mann-Zustellung bei schweren Paketen.